Allgemeine Geschäftsbedingungen zu unseren Produkten
1. Allgemeines
Mit der Erteilung eines Auftrages erkennt der Auftraggeber diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB" bezeichnet) der GEKKOmedia e.K. (nachfolgend als „Anbieter" bezeichnet) an. Andere Vereinbarungen treten nur dann in Kraft, wenn der Auftraggeber diese schriftlich bestätigt hat. Alle vom Anbieter erbrachten Lieferungen und Leistungen haben diese AGB als Grundlage und sind gleichfalls Grundlage für künftige Geschäfte.
Änderungen dieser AGB werden 21 Tage nach der Versendung der AGB per Email an den Kunden wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 21 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht.
2. Zustandekommen des Vertrages
Die Darstellung des Angebotes auf der Internetseite des Anbieters stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Gleichfalls gilt eine an uns zugestellte Bestellung zwar als verbindlich, ein Vertrag kommt allerdings erst mit der Annahme der Anfrage/Bestellung durch den Anbieter zustande.
3. Vertragsgegenstand, Vertragsänderung
Der Anbieter räumt dem Kunden entsprechend der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifs ein Nutzungsrecht der vom Anbieter erstellten Software sowie des Webdesigns auf dem Server des Anbieters ein. Der Anbieter ist berechtigt, die vertragliche Leistung erst nach Erhalt der vereinbarten Zahlungen zu erbringen.
Je nach Auftrag und Bestellung übernimmt der Kunde die Ersteinbindung bzw. Pflege der Inhalte, es sei denn, es ist vertraglich etwas anders vereinbart. Dem Anbieter bleibt aber das Recht vorbehalten, die eingesetzte Software zur Bearbeitung der Internetseite zu verändern, besonders wenn diese Veränderung dem technischen Fortschritt dient.
Freiwillige Dienste und unentgeltlich Leistungen des Anbieters, die nicht Teil der Leistungsbeschreibung sind, können jederzeit eingestellt werden.
Der Anbieter behält sich vor, Funktionen der Webseiten-Software zu verändern, die auch das Erscheinungsbild der Webseite des Auftraggebers beeinflussen können.
Ändert sich die Firmierung, Adresse oder Bankverbindung oder sonstige Vertragsdaten des Kunden/Auftraggebers bei laufenden und bereits abgeschlossenen Hosting-Verträgen, so hat der Auftraggeber/Kunde die Pflicht, den Anbieter unverzüglich über diese Änderungen zu informieren.
4. Vertragslaufzeit, -beendigung & Einstellung der Leistung
Soweit sich nicht aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung/Vertrag etwas anderes ergibt, hat der Vertrag eine Mindestlaufzeit von 24 Monaten und verlängert sich danach um jeweils weitere 12 Monate. Die Kündigungsfrist beträgt drei Monate vor Ablauf der Kündigungsfrist und hat schriftlich oder per Email an den Sitz des Anbieters zu erfolgen. Eine telefonische Kündigung ist unzulässig.
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Anbieter zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Er kann sämtliche auf dem Web-Server befindliche Daten des Kunden, einschließlich in den Postfächern befindlicher E-Mails, löschen. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung dieser Daten liegt daher in der Verantwortung des Kunden.
5. Domains und Emails, Providerwechsel
Der Anbieter wird grundsätzlich nur als Vermittler tätig, wenn Domains für den Auftraggeber bestellt oder reserviert werden. Der Auftraggeber garantiert, dass die von ihm bestellte Domains keine RechteDritter verletzen. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den oder mit Billigung des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber den Anbieter sowie den zuständigen Registrar frei.
Eigentümer der beim Anbieter gehosteten Domains ist immer der Auftraggeber. Es gelten die für die zu registrierenden Domains maßgeblichen Registrierungsbedingungen und Richtlinien der Registrare.
Ein Übertragen des kompletten Internetauftritts oder eines Webdesigns auf den Server eines fremden Drittanbieters ist nicht möglich undausdrücklich untersagt. Darüber hinaus ist der Anbieter nach Beendigung des Vertrages berechtigt, Domains des Kunden, die nicht zu einem neuen Providerübertragen wurden, freizugeben.
Die Maximalgröße der zu versendenden E-Mails sowie des Email-Postfachs wird auf einen angemessenen Wert beschränkt. Der diesbezügliche Wert beträgt derzeit 10 MB pro E-Mail und Email-Postfach. Der Kunde darf keine Massen-E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt (sog. "Spam") über den Server oder die Systeme des Anbieters versenden.
Die Email-Postfächer sind grundsätzlich POP3-Emailpostfächer. Das bedeutet, dass eingehende Emails in regelmäßigen Zeitintervallen vom Webspeicherplatz heruntergeladen werden müssen und nur bis zur Größe des Email-Postfachs zwischengespeichert werden können.
Eine Privatnutzung des Email-Postfachs ist bei Gewerbekunden grundsätzlich untersagt.
6. Vergütung und Entgelte sowie Fälligkeiten
Die Höhe der vom Auftraggeber an den Anbieter zu zahlenden Entgelte und der Abrechnungszeitraum ergeben sich aus dem gemeinsam geschlossenen Vertrag. Grundsätzlich werden Entgelte für Hosting-Dienstleistungen im Voraus fällig. Der Auftraggeber ermächtigt den Anbieter, die vom Kunden zu erbringenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kundenangegebenen Kontos einzuziehen. Der Kunde hat insoweit für ausreichende Deckung des Kontos Sorge zu tragen.
7. Einschränkungen der Nutzung durch den Kunden
Der Anbieter betreibt die Internetseite mit der gebotenen Sorgfalt und Zuverlässigkeit. Er bemüht sich um eine ständige Verfügbarkeit der Kundeninternetpräsenz. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass bereits austechnischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeit von äußeren Einflüssen z.B.im Rahmen der Fernmeldenetze eine ununterbrochene Verfügbarkeit von Webpräsenzen nicht realisierbar ist. Daher kann kein Anspruch des Nutzers auf ständige Zugriffsmöglichkeit bestehen. Vorübergehende Zugriffseinschränkungen räumendem Auftraggeber weder Gewährleistungsansprüche noch ein Recht zur außerordentlichen Kündigung ein.
Zur Pflege der Serversoftware, der Beseitigung von Fehlern oder der technischen Verbesserung behält sich der Anbieter das Recht vor, den Zugriff auf den Server oder die Webpräsenz vorübergehend zu begrenzen oder zusperren.
8. Urheberrecht, Copyright & Rechte Dritter
Für sämtliche Inhalte, die der Kunde auf dem Server abrufbarhält oder speichert, ist der Kunde verantwortlich, insbesondere für die Erfüllung der gesetzlichen Informationspflichten wie dem Impressum und dem Datenschutz.
Die vom Server abrufbaren Inhalte, gespeicherte Daten, sowie die bei der Eintragung in Suchmaschinen verwendeten Schlüsselwörter dürfen nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (Marken, Namens-und Urheberrechte) verstoßen.
Alle Urheberrechte der vom Anbieter erstellten Daten und Layouts verbleiben grundsätzlich beim Auftraggeber. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die vom Anbieter erstellten Inhalte, sowohl Bilder als auch Texte, nicht zu vervielfältigen, an Dritte zu veräußern oder einem anderen Zweck als dem vertraglich Vereinbarten, zu nutzen.
Der Anbieter ist berechtigt, sämtliche erstellten Medienprodukte mit einem Hinweis auf das Urheberrecht/Copyright des Anbieters zu versehen. Der Hinweis auf den Urheber muss in vertretbarer Form, sowohl für den Auftraggeber als auch für den Anbieter, erkennbar im Medienproduktenthalten sein.
Hinweise oder Vermerke, die Urheber-, Patent-, Firmen-,Namens-, oder sonstige Markenrechte betreffen, darf der Auftraggeber weder von der Software, von einem Layout oder einer Internetseite, von Datenträger, Dokumentationen oder sonstigen zur Verfügung gestellten Unterlagen entfernen, abdecken oder in sonstiger Weise ganz oder teilweise unterdrücken.
9. Verstoß gegen die guten Sitten
Dem Auftraggeber ist es nicht gestattet, pornographische, rassistische, oder gegen die guten Sitten verstoßende Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen. Dies gilt auch dann, wenn die Inhalte auf einem anderen Server als dem des Anbieters abgelegt sind und über eine Umleitung mittels einer über den Anbieter registrierten Domain bzw. Subdomain erreicht werden.
10. Leistungsstörungen
Das Redaktionssystem der Webseiten sowie die Layouts der Webseiten sind grundsätzlich für die Benutzung der jeweils aktuellsten BrowserInternet Explorer und Mozilla Firefox konzipiert. Für Leistungsstörungen beider Verwendung eines anderen Browsers ist der Anbieter nicht verantwortlich.
Bei Störungen innerhalb des Internets oder des Webservers des Anbieters, inklusive deren Ausfall oder Überlastung, kann der Anbieter nichthaftbar gemacht werden. Ebenso wenig bei technischen Störfällen (z.B. Ausfallder Server-Hardware). Der Auftraggeber verpflichtet sich, von ihm erkannte Störungen unverzüglich dem Anbieter bekanntzugeben.
Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass die Internet-Präsenzen oder Daten anderer Kunden des Anbieters, die Serverstabilität, Serverperformance oder Serververfügbarkeit nicht in irgendeiner Weise entgegen der vertraglich vorausgesetzten Verwendung beeinträchtigt werden.
11. Datenschutz
Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden. Diese Daten werden lediglich zur Erbringung der Leistung genutzt und werden unter keinen Umständen an Dritte weitergeleitet. Passwörter zu Email-Postfächern werden nicht beim Anbieter hinterlegt um einen Missbrauch von Seiten des Anbieters zu unterdrücken.
Dem Kunden ist bekannt, dass die auf dem Servergespeicherten Inhalte aus technischer Sicht vom Anbieter eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch nicht auszuschließen, dass die Daten des Auftraggebers bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden können.
Der Kunde verpflichtet sich, die vom Anbieter erhaltenen Passwörter zu seinem Webhosting und zu der Administrationssoftware der Webseite streng geheim zu halten und den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis hat, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
12. Schlussbestimmungen
Die Preisangebote werden in EURO angegeben. Alle Preisangaben verstehen sich als Netto-Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen/Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen/Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Vereinbarungen/Bestimmungen muss dann durch eine rechtswirksame Vereinbarung / Bestimmung, die den gleichen Sinn hat bzw. dem gewollten am nächsten kommt, ersetzt werden.
Erfüllungsort ist Kevelaer. Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien sichergebenden Streitigkeiten, insbesondere über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist -soweit der Kunde Vollkaufmann ist, Geldern.